Stellungnahme der WfO zu Aussagen im AZ-Bericht zur Stadtratssitzung vom 25. Juni

Torsten Kram, WfO-Fraktionsvorsitzender, stellt folgende Fakten fest bzw. richtig: Der Vorwurf  der AL, die WfO wolle sich bei der Ausschussgröße einen „unlauteren Vorteil verschaffen“, wurde bereits auf der Sitzung deutlich widersprochen und eindeutig widerlegt. Bleiben wir bei den Fakten:

Ausschussgröße:

Die WfO erhält bei allen Ausschussgrößen zwischen 8 und 12 Gesamtmitgliedern immer die gleiche Sitzanzahl, nämlich drei Sitze! Bei dem von der AL geforderten 12er Ausschuss könnte die WfO sogar durch Losentscheid bis zu vier Sitze erhalten. Auf diesen Vorteil sind und waren wir nie aus! Wir haben von Beginn an einen 8er Ausschuss beworben und wollten einen Losentscheid vermeiden. Damit wird Sparwille gezeigt und gleichzeitig eine effektive Arbeitsgröße erreicht. Hier sind sich die Fraktionen von WfO, CDU und FDP einig.        

Bürgermeistersalär:

Bürgermeister Held hat zu seinem Bürgermeistersalär seit 2004 bis 2018 einen zehnprozentigen Zuschlag erhalten. Dieser Zuschlag wurde jeweils anteilig auf seine Beigeordneten von SPD, CDU (Wahlperiode 2014 bis 2018) und AL (Wahlperiode 2009 bis 2014) übertragen. Erst sein Nachfolger Walter Jertz hat seit Amtsübernahme 2018 und auch für die kommenden fünf Jahre auf diesen zehnprozentigen Zuschlag verzichtet. Dies begrüßen alle Fraktionen.

Aufwandsentschädigung für die drei Beigeordneten:

Die Aufwandsentschädigung bemisst sich anteilig an dem Salär des Bürgermeisters. Durch den Verzicht auf den zehnprozentigen Zuschlag erhalten auch die Beigeordneten anteilig weniger. Darüber hinaus hat die Ratsmehrheit mit dem Beschluss auf eine anteilige Aufwandsentschädigung für die einzelnen Beigeordneten von jeweils 30 Prozent erneut Sparwillen gezeigt gegenüber der Zeit unter Bürgermeister Held, wo zuletzt jeweils 35 Prozent gezahlt wurden. In einigen Wahlperioden waren es vereinzelt noch höhere Anteile. Hier waren sich die Fraktionen von WfO, CDU, FDP und SPD einig. 

Sitzungsgelder:

Die Verringerung der Sitzungsgelder von früher 25 Euro auf jetzt 20 Euro für Stadtrats- und Ausschusssitzungen ist von allen Fraktionen gewollt und einstimmig getragen worden.

WfO-Fraktionsvorsitzender Torsten Kram stellt somit abschließend fest:  

„Im Stadtrat hat sich eine neue Bescheidenheit gezeigt. Alles kleiner, alles weniger. Dies zeigt sich auch in der klaren Haltung und dem einhelligen Abstimmungsverhalten der WfO im Rat.

Wir waren von Beginn an für kleinere Ausschüsse, weniger Ausschüsse, weniger Sitzungsgeld, keine Beauftragten, kein zehnprozentiger Zuschlag für Bürgermeister und Beigeordnete. In unserem Fall haben wir als größte Fraktion im Rat sogar auf die Position des Ersten Beigeordneten verzichtet“.

Torsten Kram, 27. Juni 2019 – Fraktionsvorsitzender der Wählergruppe „Wir für Oppenheim“ (WfO)

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