Pressemitteilung zu dem AZ-Artikel vom 12.05.2020 zur digitalen Ratsarbeit:

Als „befremdlich“ bewertet Torsten Kram die kritischen Äußerungen des SPD-VG-Fraktionsvorsitzenden Anton Miesen in Bezug auf die vorliegenden Anträge zur digitalen Ratsarbeit in Stadt und Verbandsgemeinde. „Ich empfehle dem Kollegen Miesen erst einmal die genaue Lektüre unserer Anträge und Presseverlautbarungen, bevor er öffentlich urteilt“, so Kram, gleichzeitig Stadtratsmitglied und Vorsitzender der Wählergruppe „Wir für Oppenheim“  sowie Fraktionschef der GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Rhein-Selz.

Sowohl im WfO-Antrag für den Stadtrat wie auch im gemeinsamen Antrag von CDU, GRÜNEN, FWG, FDP und BL im VG-Rat ist gleich mehrfach die Rede davon, dass es sich um Regelungen nur für „Krisenzeiten“ handelt und nicht um eine Dauereinrichtung. „Dies sieht auch die angestrebte Änderung der Gemeindeordnung durch den Landtag eindeutig so vor“, macht Kram deutlich. Das A und O der Kommunalpolitik ist und bleibt der unmittelbare Kontakt zu den Bürgern, die Präsenz vor Ort und der faire Wettbewerb der Ideen in öffentlichen Sitzungen. „Es bleibt mir ein Rätsel, wie und warum der SPD-Kollege hier zu seinen Unterstellungen kommt“, so Kram.