Pressemeldungen

Pressemeldung 24. Februar 2019

Wählergruppe „Wir für Oppenheim“ stellt ihr Wahlprogramm zur Stadtratswahl am 26. Mai vor

Nachdem der Wählergruppe „Wir für Oppenheim“ jüngst der Status „eingetragener Verein“ zuerkannt wurde, womit ein weiterer Meilenstein für die Kommunalwahl im Mai geschafft ist, stellen wir jetzt unser Wahlprogramm vor. 

Leitmotiv dabei ist zum einen, den notwendigen Erneuerungsprozess in unserer Stadt mitzugestalten und voranzutreiben. Zum anderen stehen wir für eine politische Kultur, die diesen Namen auch verdient. Deshalb sind wir überparteilich und treten für einen sachorientierten Politikstil ein, der geprägt ist durch Dialogbereitschaft, Transparenz, Vertrauen, Bürgerbeteiligung und Gemeinsinn. Dazu wollen wir gemeinsam mit Stadtbürgermeister Walter Jertz, der sich im Mai erneut als unabhängiger Kandidat zur Wahl stellt, diese Erneuerung der Stadtpolitik fortführen und die Zukunft Oppenheims erfolgreich gestalten. 

Unser Wahlprogramm haben zahlreiche WfO-Mitglieder – mittlerweile über 60 an der Zahl – in Arbeitskreisen diskutiert und entwickelt. Es flossen dabei auch zahlreiche Ideen und Vorstellungen ein, die auch schon in den stets gut besuchten Bürgerforen angeklungen sind. Unser Wahlprogramm spiegelt unser Engagement für ein tolerantes Oppenheim wieder, das seine vorhandenen Potenziale nutzt für eine nachhaltige Entwicklung unserer Stadt zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger. Nachfolgend finden Sie die Eckpunkte unseres Wahlprogramms.

Wahlprogramm 

Bürgerbeteiligung und Transparenz

Die stärkere Einbeziehung der Oppenheimer Bürgerinnen und Bürger in die Ideenfindung, Konzeption und Umsetzung von städtischen Aktivitäten gehört zu unserem Verständnis von gelebter Bürgerbeteiligung und bürgerschaftlichem Engagement. 

Das städtische Handeln muss künftig geprägt sein von gegenseitigem Vertrauen, Transparenz und Ehrlichkeit statt von Bevorteilung und Gemauschel. Die Verfehlungen des „Systems Held“ sind daher konsequent aufzudecken und aufzuarbeiten. 

Haushalt und Finanzen

Der Landesrechnungshof hat es schonungslos offengelegt: Die Stadt Oppenheim hat viele Jahre über ihre Verhältnisse gelebt. Prunk und Protz statt Vernunft und Spar-wille. Die Folge ist ein gigantischer Schuldenberg in Höhe von rund 24 Mio. Euro. 

Wir treten deshalb ein für ein solides Wirtschaften und einen Schuldenabbau mit den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten. Wir unterstützen Regressforderungen gegen die damals Verantwortlichen und setzen uns für die Beachtung der Vorgaben des Landesrechnungshofes ein. 

Stadtentwicklung und Verkehr

Die Altstadt ist das Herz Oppenheims. Es muss wieder kräftiger schlagen! Dazu gehört ein tragfähiges Konzept zur Altstadtentwicklung. Gemeinsam mit Handel und Gewerbe, aber auch den Bewohnerinnen und Bewohnern.  Ein Altstadtgipfel soll alle relevanten Akteure an einen Tisch holen.

Die Stärkung unserer örtlichen Gewerbetreibenden ist uns sehr wichtig.

Wir treten ein für einen sorgsamen Umgang mit den vorhandenen Freiflächen unserer Stadt. Dabei muss gelten: Innenentwicklung vor Außenentwicklung. Innerstädtische Brachflächen wollen wir bei der Stadtentwicklung vorrangig nutzen. 

Wir unterstützen die teilweise Umwidmung des Gewerbegebietes westlich der Bahnlinie in Wohnbebauung. Dort soll möglichst preisgünstiger Wohnraum geschaffen werden. 

Oppenheim liegt im Einzugsgebiet der Wachstumsregion Rhein-Main. Eine gute Verkehrsanbindung zu den Arbeitsplätzen und Freizeitangeboten der Region ist deshalb von besonderer Bedeutung. Die wachsenden Verkehrsströme können vorrangig nur durch einen bedarfsgerechten Ausbau des ÖPNV-Angebotes entlastet werden. 

Ein Hochkreisel an der nördlichen Stadteinfahrt oder eine neue Rheinbrücke in unserer Region leisten für Oppenheim keinen positiven Beitrag zur Verkehrs-entlastung. Bei der geplanten Umgestaltung der B9 und B420 in Nierstein sind die Belange der Nachbargemeinden angemessen zu berücksichtigen.

Wir brauchen ein innerörtliches Verkehrskonzept mit Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und der Schließung vorhandener Lücken im Fuß- und Radwegenetz. Wir setzen auf die Förderung der Elektromobilität durch den weiteren Ausbau von Ladestationen für E-Bikes und E-Autos.

Wir brauchen eine weitere Verbesserung der digitalen Infrastruktur. Dazu gehört der Ausbau der Breitbandversorgung im gesamten Stadtgebiet mit mindestens 50 Mbit/s und der Aufbau von weiteren WLAN-Hotspots.

Kultur, Tourismus und Freizeit

Unsere Stadt steckt voller Geschichte. „Highlights“ wie die Katharinenkirche und das Kellerlabyrinth sind einzigartig. Wir wollen und müssen dieses Potenzial stärken. Dazu braucht es ein neues und tragfähiges Tourismuskonzept im engen Dialog mit den handelnden Akteuren und den zuständigen Institutionen. Dazu zählen Gewerbe, Handel, Kulturschaffende, Gästebegleiter, Kultur- und Weinbotschafter ebenso wie die Verbandsgemeinde Rhein-Selz und die Rheinhessen-Touristik.

Im Rahmen der Haushaltssanierung begrüßen wir die Neukonzeption der Oppenheimer Festspiele als Theatertage mit regionalem Schwerpunkt

Das Weinfest und die Wäldcheskerb sind feste Bestandteile des städtischen Veranstaltungskalenders. Diese Traditionen gilt es zu erhalten. 

Ein „Runder Tisch“ mit den Vereinen und Winzern soll die Wäldcheskerb zeitgemäß weiterentwickeln und wieder attraktiver machen. 

Das vielfältige Vereinsleben ist ein wichtiger Grundstein unserer Gemeinschaft. Um das ehrenamtliche Engagement zu stärken, halten wir die Wiederbelebung eines Zusammenschlusses der Oppenheimer Vereine für sinnvoll. 

Unser Strandbad ist ein beliebter Anziehungspunkt für Erholungssuchende aus nah und fern. Um dessen Attraktivität zu erhalten, braucht es ein Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur, in dem auch die Verkehrsproblematik angemessen berücksichtigt wird.

Kinder müssen schwimmen lernen! Daher ist das Hallenbad unverzichtbar für den Schulsport und die Vereine und muss von der VG als öffentliches Bad erhalten bleiben. Darüber hinaus ist es ein beliebter Treffpunkt für Jung und Alt. Der Bau eines zusätzlichen Lehrschwimmbeckens auf der benachbarten Rasenfläche ist zu realisieren.  

Soziales, Jung und Alt

In unserer Stadt muss Wohnen auch für jene möglich sein, die über kein hohes Einkommen verfügen. Daher treten wir ein für den Erhalt und Ausbau des sozialen Wohnungsbaus.

Um das Zusammenleben der Generationen zu fördern, setzen wir uns für Angebote ein, bei denen sich Jung und Alt austauschen und unterstützen. Dazu gehört auch eine engere Kooperation der städtischen Kindergärten, des Jugendhauses und des Altenzentrums mit dem Ziel eines „Generationenaustauschs“ und gemeinsamer Aktivitäten.  

Neben der Stärkung des Seniorenbeirates wollen wir auch unseren Kindern und Jugendlichen eine laute und wichtige Stimme geben. Daher setzen wir uns für die Berufung eines Jugendbeirates ein und unterstützen das Jugendhaus als wichtige Errungenschaft und pädagogische Einrichtung. 

Das „Paradies“ soll als naturnaher Spiel- und Erlebnisraum für Kinder sowie als Refugium für Flora und Fauna erhalten bleiben. Eine Bebauung von Teilflächen lehnen wir ab. 

Wir unterstützen den Wunsch nach Einrichtung eines öffentlichen Treffpunktes mit Tischen und Bänken für Heranwachsende und junge Erwachsene. Auch ist die Bereitstellung eines öffentlich zugänglichen Basketballfeldes im Dialog mit den Interessierten umzusetzen.     

Wir stehen positiv zur Integration unserer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in unsere städtische Gemeinschaft und unterstützen gemeinsame Aktivitäten.    

Wir wollen die Barrierefreiheit stärken. Dazu sollen z.B. Bürgersprechstunden auch in barrierefreien Räumlichkeiten angeboten werden.

Die Stadtbücherei ist auch im digitalen Zeitalter eine wichtige Bereicherung des Bildungsstandortes Oppenheim und muss erhalten bleiben. 

Umwelt und Energie

Unser Oppenheimer Wäldchen als Naturschutzfläche, naturnaher Wirtschaftswald und Naherholungsgebiet muss in städtischer Hand bleiben! Der Umbau zu einem standortgerechten Auwald ist fortzuführen. Das Wald-Ökokonto und seine Bilanz sind offen zu legen.  

Wir wollen die biologische Vielfalt in unserer Gemarkung erhalten und verbessern. Dazu nutzen wir das Landesprogramm „Aktion Grün“ zum Beispiel für die Anlage von Blühwiesen, Feuchtbiotopen und einer stärkeren Biotopvernetzung. 

Mit der Einrichtung eines Lehrpfades an der Baumallee zum Segelflugplatz und eines Naturlehrpfades entlang des Rheindeiches leisten wir einen Beitrag zur Umweltbildung.

Innerhalb des Stadtgebietes von Oppenheim steigern „grüne Oasen“ die Attrakti-vität und Lebensqualität für Bürgerinnen und Bürger und Besucherinnen und Besucher. Der zubetonierte Postplatz, der Bahnhofsvorplatz und die Grünan-lagen am Hafen bedürfen hier einer Aufwertung. 

Der Welschdorfgarten in der Altstadt muss erhalten bleiben. Eine Teilnutzung als Schulgarten in Verbindung mit der benachbarten Grundschule oder für „urban gardening“ für Anwohnerinnen und Anwohner soll geprüft werden. 

Gemeinsam mit der VG Rhein-Selz wollen wir das Klimaschutzkonzept in Oppen-heim mit Leben füllen. Dazu gehört auch die konsequente Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden. Mit der Energieagentur des Landes sind Fördermöglichkeiten im Bereich Energie- und Klimaschutz zu prüfen. 

Die Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Altstadt ist auf die Nutzung Erneuerbarer Energien zu überprüfen und anzupassen


Pressemeldung 1. Februar 2019

WfO im Dialog mit Walter Jertz

Auf Einladung der Wählergruppe „Wir für Oppenheim“ (WfO) war Walter Jertz, amtierender Stadtbürgermeister und erneuter Kandidat für dieses Amt bei den Stadtratswahlen am 26. Mai 2019, zu Gast. Vor rund 50 Mitgliedern und weiteren Gästen stand Jertz zu kommunalpolitischen Themen Rede und Antwort.

Dabei spannte Walter Jertz den Bogen von den „großen Linien“, wie etwa dem Abbau des in der Vergangenheit angehäuften Schuldenberges bis hin zu Themen des stadtpolitischen „Tagesgeschäfts“. So will er etwa die touristische Entwicklung Oppenheims weiter voranbringen und strebt dabei eine enge Verzahnung in der Region an: „Unsere Stadt hat viele Highlights, wir müssen sie wesentlich stärker herausstellen“, betonte Jertz. Weiterhin will er die Zusammenarbeit mit der VG Rhein-Selz neu ordnen: „Bereits vor Monaten hatte ich eine Senkung der VG-Umlage angeregt. Die nun anvisierte Reduzierung um einen halben Prozentpunkt bringt immerhin etwas Entlastung für den städtischen Haushalt, ich hätte mir da allerdings durchaus mehr gewünscht“, so Jertz. Die Stadtentwicklung ist für Jertz ein weiteres wichtiges Thema: „Hier gilt: ‚Innenentwicklung vor Außenentwicklung‘. Dabei  müssen wir verstärkt innerstädtische Flächenpotenziale nutzen“. Während der anderthalbstündigen Diskussion kamen auch die Parksituation in der Altstadt, die Verkehrsberuhigung im Krämereck-Süd („Hier wird im Frühjahr mit entsprechenden Maßnahmen begonnen“) sowie Themen aus dem Jugend-, Sozial- und Umweltbereich zur Sprache.

Die WfO begrüßte, dass Walter Jertz sich am 26. Mai erneut als Stadtbürgermeister zur Wahl stellen will: „In gerade mal einem halben Jahr hat Jertz unzählige Themen und ‚heiße Eisen‘ angepackt“, so der 2. Vorsitzende der WfO Wolfgang Raber. „Wir treten zur Kommunalwahl an, um ihn auf seinem erfolgreichen Weg zum Wohle der Stadt weiter zu unterstützen“.

Oppenheim, 1. Februar 2019

Pressemeldung 31. Januar 2019

Wir stellen falsche Aussagen von AUF richtig!

Mehrfach wurde von der Wählergruppe AUF in deren Pressemeldungen die Behauptung aufgestellt, Torsten Kram sei in seiner Zeit als 2. Beigeordneter in der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim (heute VG Rhein-Selz) für den Umweltschutz und damit auch die Gewässer dritter Ordnung zuständig gewesen. In diesem Zusammenhang behauptet AUF, sei es Torsten Krams Verschulden, dass Abwassergräben in den Gemarkungen der VG nicht frei gebaggert wurden. 
Diese Aussagen von AUF ist faktisch nachweisbar falsch. Wie das Organigramm der damaligen VG-Verwaltung zeigt, war Torsten Kram als 2. Beigeordneter für die Bauliche Infrastruktur zuständig. Die Gewässer dritter Ordnung waren im Geschäftsbereich des 3. Beigeordneten angesiedelt.

Pressemitteilung 24. Januar 2019

Presseerklärung der WfO zur von AUF angezettelten Diskussion um das Oppenheimer „Paradies“

Die Wählergruppe „Wir für Oppenheim“ (WfO) reagiert mit Unverständnis auf die von der Wählergruppe AUF angezettelte Diskussion um den Naturnahen Spielraum „Paradies“.

„Sittig und Co missbrauchen das „Paradies“ zu Wahlkampfzwecken“, so der WfO-Vorsitzende Torsten Kram. Er warnt davor, dass Paradies mit billiger Polemik weiter zum Politikum zu machen. Und dies dazu noch auf Kosten der Kinder und Ehrenamtlichen. Stattdessen sollten wir dankbar sein über das gezeigte Engagement.  

Die WfO vermutet hinter der Agitation eher ein durchschaubares Ablenkungsmanöver von den eigenen Versäumnissen aus der Held-Sittig-Ära. „Das Paradies diente der früheren Stadtspitze als Bühne für Fotoshootings. Die notwendige Pflege blieb dabei offensichtlich auf der Strecke“, so Kram. Nach Kenntnis der WfO war im Vorfeld der jahreszeitlich bedingten Pflegemaßnahme auch die Initiatorin des Paradieses, Henriette Degünther, einbezogen. „Ihrer Fachkenntnis vertrauen wir mehr als der einer selbsternannten Öko-Truppe um Sittig und Seifert“, so der WfO-Vorsitzende.   

Das Paradies wurde in den 90er Jahren als Naturnaher Spielraum für Kinder vom Land gefördert und hat sich darüber hinaus über die Jahrzehnte zu einem Naturrefugium für Tiere und Pflanzen entwickelt. Ausblickend auf die nächste Grünschnittperiode im Winter 2019/20 schlägt die WfO vor, die dann zuständigen Stadtgremien frühzeitig mit Unterstützung von Ehrenamtlichen wie LiloFee und NABU mit den Vorbereitungen zu betrauen. Ziel sollte dabei sein: „so viel Wildnis wie möglich, so viel Pflege wie nötig“. 

Pressemitteilung 3. Januar 2019

Frischer Wind in der Kommunalpolitik: „Wir für Oppenheim“ gegründet

In Oppenheim gibt es eine neue politische Kraft: Zum Jahresende haben über 40 Bürger den Verein „Wir für Oppenheim“ (WfO) gegründet. Die Gründung erfolgte im Casino-Saal des Merian Hotels in Oppenheim und damit genau an dem Ort, an dem fast ein Jahr zuvor eine breite Bürgerbewegung mit einem alternativen Neujahrsempfang und zahlreichen Montagsdemonstrationen den Sturz von Ex-Bürgermeister Marcus Held einläuteten. 

„Wir für Oppenheim“ sind Bürgerinnen und Bürger, die aufgrund der Ereignisse der vergangenen Monate und Jahre an einer konstruktiven und positiven Gestaltung in der Stadt mitwirken möchten: Mit einer neuen politischen Kultur, die diesen Namen auch verdient, überparteilich, sachlich, ohne Parteiengeklüngel und Postengeschacher. Viele waren Teil dieser Bürgerbewegung und nutzten die von Walter Jertz ins Leben gerufenen Bürgerforen, um sich mit Ideen in und für Oppenheim einzubringen. 

„Wir wollten etwas Neues bilden und somit jenen eine neue politische Heimat anzubieten, die sich von den zuletzt im Stadtrat alteingesessenen Parteien und Gruppen nicht oder nicht mehr ausreichend vertreten fühlen“, so der 1. Vorsitzende Torsten Kram. Die WfO wird mehrheitlich getragen von politisch unabhängigen Kräften, aber auch von Freien Wählern und Grünen. Dies spiegele sich auch im neugewählten Vorstand wieder. Neben Torsten Kram gehören dem Vorstand Wolfgang Raber, Gabriela Richter, Ulrike Franz, Christina Bitz, Gert Frisch, Petra Kuon, Helga Schmadel, Volker Schütz und Andreas Spira an. 

Der seit 2018 amtierende Stadtbürgermeister Walter Jertz soll in seiner erfolgreichen Arbeit unterstützt werden: „Gemeinsam mit ihm wollen wir den Weg der Erneuerung in Oppenheim weitergehen!“, so Kram weiter. Dazu ist das Jahr 2019 entscheidend. Der neu zu wählende Stadtrat braucht neue Mehrheiten. Er braucht neue Gesichter und frischen Wind! Er wird bunter werden. „Wir für Oppenheim“ will und kann einen Beitrag dazu leisten! Mit einem eigenen Team, einem eigenen Programm und einer eigenen gleichnamigen Liste für die Stadtratswahl am 26. Mai 2019.  

Wer sich weiter informieren will:

www.wir-fuer-oppenheim.de oder https://www.facebook.com/Wir-f%C3%BCr-Oppenheim-450285655507216/ 

Torsten Kram, 1. Vorsitzender der WfO