Die WfO-Stadtratsfraktion hat in der jüngsten Stadtratssitzung konstruktive Vorschläge unterbereitet, die den Haushalt der Stadt Oppenheim im kommenden Jahr statt mit einem Defizit mit einem Plus abschließen lassen könnten.

Bei Durchsicht der einzelnen Teilhaushalte ist auffällig, dass offenbar mehrere bilanziell aktivierungsfähige Positionen als Aufwand verbucht wurden. Die Verwaltung geht in ihrem Entwurf – nach Korrektur der ursprünglich vorgelegten Zahlen – für 2022 von einem Defizit von über 57.000 € aus. Bei Aktivierung diverser Investitionskosten, die die WfO-Fraktion in der Haushaltsdebatte im Stadtrat vorgebracht hatte, könnte der Haushaltsentwurf ein Plus in sechsstelliger Höhe ausweisen.

Zu nennen sind Investitionen (in Summe:  335.500 €) wie z.B.:

PV-Anlage und das dach der Friedhofskapelle	110.000 €
Küchensanierung in der Kita	143.000 €
Spielgeräte	20.000 €
Anschaffungen im Rathaus und Winzerausschank	52.000 €
Planungskosten WC Anlage	10.000 €

Weitere ggf. ebenfalls zu aktivierende Posten belaufen sich auf ca. 123.000 €.

„Wir haben im Stadtrat vorgetragen, die genannten Positionen im Zuge der Realisierung diesbezüglich zu überprüfen. Der Ergebnishaushalt könnte sich damit deutlich verbessern“, so Torsten Kram für die WfO-Fraktion.

Insbesondere begrüßen wir die Berücksichtigung von Haushaltsposten, die auf Initiative der Wählergruppe „Wir für Oppenheim“ oder Aktivitäten der Beigeordneten Ulrike Franz zurückgehen, wie z.B.:

• die Erstellung eines Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepts (Antrag der WfO im Stadtrat). Hierfür wurden 20.000 € in den Haushalt eingestellt, die vom Land Rheinland-Pfalz zu 90% bezuschusst werden. D.h., für die Stadt verbleibt lediglich ein Eigenanteil von 2.000 €.
• das Vorhaben Skaterbahn, für das 50.000 € in den Haushalt eingestellt wurden – auch hier ein Dank an die Beigeordnete Ulrike Franz (WfO).
• die Umsetzung des Gute Kita-Gesetz, die vorbildhaft von Ulrike Franz verantwortet wird und ebenfalls kostenmäßig Niederschlag im Haushalt findet.
• die Mittel für die Umgestaltung des Friedhofs (incl. 100.000 € für die Dachsanierung der Trauerhalle).
• Ebenso die anvisierte Umgestaltung des Zolltorplatzes (noch von Bürgermeister Walter Jertz und der seinerzeit zuständigen Beigeordneten Ulrike Franz angestoßen).

Unbefriedigend empfand die WfO-Fraktion allerdings den engen zeitlichen Rahmen, in dem die Beratungen in diesem Jahr durchgeführt werden mussten. Zwischen Vorlage des zunächst sogar unvollständigen Haushaltsentwurfs und der Verabschiedung im Stadtrat lagen noch nicht einmal drei Wochen – für eine sorgfältige sach- und fachgerechte Beratung zu wenig Zeit!