Neues aus dem Stadtrat

Stadtrat: 14.11.2022

WfO unterstützt Maßnahmen gegen Energiekrise

Die Erste Beigeordnete der Stadt Oppenheim, Dr. Helga Schmadel (WfO), hat das Energiemanagement der städtischen Gebäude im Blick. Dort steht der Verbrauch von Gas, Strom und Wärme  auf dem Prüfstand. Wie wird geheizt, wer macht das Licht aus und wie können wir unsere Gebäude energieffizient optimieren?

Eine Herausforderung ist vor allem die städtische Emondshalle, ein altes Gebäude mit sehr hoher Decke und kaum Dämmung. Auch für die anderen Gebäude werden Maßnahmen ergriffen und in den Haushalt eingestellt:  Die Schulung der Nutzer und ein hydraulischer Abgleich der Heizung sollen im nächsten Jahr beauftragt werden. Auch freuen wir uns, dass der Ausbau der LED-Beleuchtung der städtischen Straßenlaternen voranschreitet. Die WfO wird diese Maßnahmen bei den anstehenden Haushaltsberatungen im Blick behalten!

Krämereck  Süd: Meilenstein bei der Aufarbeitung der Causa Held

In die undurchsichtigen Geschäfte des ehemaligen Stadtbürgermeisters Held mit dem Büro plangut, das mit der Erschließung des Baugebietes Krämereck Süd beauftragt war, konnte der Untersuchungsausschuss der Stadt Oppenheim nur ein wenig Licht bringen. Denn die Absprachen und Aufträge zwischen Held und dem Büro plangut waren oft mündlich vereinbart worden, die Rechnungen vielfach nicht zuzuordnen und unvollständig. Durch den plötzlichen Tod von Rudolf Baumgarten (Büro plangut)  sind weitere Untersuchungen nur noch schwer durchzuführen.

Aufgrund dieser Umstände wurde seitens der Stadt die Einigung beschlossen, dass das Büro die offenen Rechnungen und Arbeitsaufträge schnellstmöglich leistet und die Erschließung abgewickelt wird, ohne dass der Stadt weitere Kosten entstehen.

Vollends zufriedenstellend ist das für die WfO nicht, da wir immer angestrebt haben, alle Vorgänge restlos aufzuklären und somit mögliche Vetternwirtschaft zu entlarven. Aber wir sehen die Umstände realistisch und haben uns gemeinsam mit dem Stadtrat dafür ausgesprochen, den Vorgang nun zum Abschluss zu führen. .

Wir danken den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses für die ehrenamtlich geleistete und umfängliche Aufarbeitung!Erfreulich ist die Nachricht für die Bewohner des Krämerecks Süd, dass die noch ausstehenden Begrünungsmaßnahmen nun so schnell wie möglich von der Stadt beauftragt werden sollen.

Stadtrat: 14.07.2022

Spielplätze – die Beigeordnete für Soziales und Jugend, Helga Schmadel (WfO), hat zusammen mit den Mitgliedern des  Sozial- Ausschusses alle Spielplätze in Oppenheim  mal unter die Lupe genommen.

Sie hat mit den Kindern dort, den AnwohnerInnen, Eltern und den Kindern im Hort gesprochen, was sie sich wünschen und was sie gut finden. Jetzt steht das Konzept, Gelder sind eingestellt und nun werden nach und  unsere Spielplätze wieder in Ordnung gebracht – so, wie es die Kinder brauchen. Gute Arbeit, und daher einstimmig so vom Rat beschlossen!

„Rücksicht macht Wege breit“- Piktogramm auf Radwegen

Auf dem Radweg am Hafen, am Stadteingang Richtung Fährstraße, herrscht reger Betrieb – sehr erfreulich, dass so viele PendlerInnen, SchülerInnen und TouristInnen diesen Weg nutzen.

Problem: dort sind auch viele FußgängerInnen unterwegs und also gibt es manchmal gefährliche Situationen. Daher fänden wir es gut, wenn es dort ein Piktogramm gäbe, dass zur gegenseitigen Rücksicht auffordert.

Da die Mehrheit des Stadtrates aber erstmal wissen wollte, was das kostet und wo weitere dieser Schilder nötig wären, wird das Thema nun nochmal im Verkehrsausschuss beraten und hoffentlich alsbald umgesetzt!

Stadtrat: 12.05.2022

Parkkonzept am Strandbad – wie verhindern wir das Chaos 2022? Was ist die sinnvollste Lösung, um zu vermeiden, dass Autos die Parkplätze an sommerlichen Ttagen anfahren, obwohl vor Ort nichts mehr frei ist? Wildparken im Wäldchen? Das ist gefährlich, versperrt Rettungswege und stört die Waldruhe. 

Die Umwandlung der Festwiese in einen Parkplatz ist gescheitert. Was ist die beste Alternative, um die Situation diesen Sommer zu entschärfen? Am 31.Mai 2022 wird das „heiße“ Thema nun im Verkehrsausschuss behandelt.

Jetzt aber Tempo – damit schnell und unkompliziert das alljährliche Parkplatzproblem gelöst wird!

Nutzung erneuerbarer Energien in der Altstadt kommt auf den Weg
Die Nutzung erneuerbarer Energien in der Altstadt soll erleichtert werden. Dazu hat die WfO schon vor über einem Jahr beantragt, die sog. Erhaltungs- und Gestaltungssatzung zu modernisieren.

Warum?

Viele Aspekte entsprechen sowohl energiepolitisch als auch baufachlich nicht mehr den aktuellen Bedürfnissen und Erfordernissen. Insbesondere die aus Klimaschutzgründen geförderte Nutzung erneuerbarer Energien (Fotovoltaik, Solarthermie) sowie energetischer Maßnahmen an den Gebäuden (z.B. Dämmung) sollen erleichtert werden. Dabei sollen Denkmal- und Ensembleschutz und die Nutzung erneuerbarer Energien in Einklang gebracht werden.  

Allerdings gibt es zur Überarbeitung der Satzung immer noch kein Ergebnis. Dennoch müsste hierüber endlich und regelmäßig im Bauausschuss berichtet werden, um Transparenz zu zeigen und um das Thema für die Oppenheimer zügig voran zu bringen.


Stadtrat: 16.03.2022

Stark: Als erster Schritt zur Umsetzung unseres Konzeptes zur Kinder- und Jugendbeteiligung wurde jetzt verabschiedet, dass zu Beginn jeder Sitzung des Ausschusses für Soziales der Stadt Oppenheim alle Kinder und Jugendlichen die Gelegenheit bekommen sollen, etwas zu fragen oder zu sagen, was dann behandelt wird.

Aber in unserem Konzept steckt noch viel mehr drin: WfO Antrag zum Kinder- und Jugendkonzept.

Das wollen wir bspw. noch erreichen:

Beteiligung der Jugend bei Projekten, die sie interessiert,
einen Runden Tisch zum Austausch zwischen Stadträten und Jugendlichen,
eine Ansprechperson in der Stadt für die Belange Jugendlicher u.v.m. 

Artenvielfältiges Oppenheim: Im Wäldchen gibt es so einige Stellen, in denen sich vor allem Amphibien wohl fühlen könnten.
Hierzu wird Frau Geiger vom NABU Rhein-Selz die Stadt bei der Planung unterstützen – sie weiß, was Amphibien brauchen.
Wir finden das Klasse, dass Ehrenamtliche so eingebunden werden, und wollen dann vor allem bei der Umsetzung helfen:
wir können bei Förderanträgen unterstützen und machen auch gerne mal bei einem Arbeitseinsatz mit.